Covid-Impfpflicht in Österreich, Deutschland und Frankreich

Gesetze für eine verpflichtende Impfung gegen Corona für bestimmte Altersgruppen gab es auch in Italien und Griechenland. Diese Zusammenfassung betrifft die gesetzliche Covid-Impfpflicht in Frankreich, Deutschland und Österreich. Sie analysiert auch einige weitere verwandte politische Maßnahmen, wie etwa den « Impfpass » in Frankreich. Erfahren Sie mehr zum gesetzlichen Hintergrund, zur Dauer dieser Regeln und zu den konkreten Sanktionen gegen Bürger, die die Impfung ablehnten. Weiters wird die Auswirkung dieser politischen Maßnahmen auf die nationale Impfrate analysiert, und die Bedeutung von Internationalem Recht aufgezeigt. Dieser Artikel verwendet ausschließlich offizielle und überprüfbare Quellen : offizielle Medien und offizielle Rechtsinformationssysteme.

Frankreich : Gesetzliche Impfpflicht für medizinisches Fachpersonal

Frankreich führte eine Corona-Impfpflicht für medizinische Fachkräfte und Feuerwehrleute ein.

In einer TV-Ansprache im November 2020 (Minute 16 des Videos) machte Präsident Emmanuel Macron die Zusage, keine Covid-Impfpflicht zu implementieren.  

 « Ich will mich klar ausdrücken. Ich werde keine Corona-Impfpflicht einführen. » (Emmanuel Macron, November 2020)

Ein paar Monate später, in einer Rede vom 12 Juli 2021, kündigte Präsident Macron (Minute 6 im Video) Folgendes an: 

« In einem ersten Schritt wird die Impfung verpflichtend für das medizinische und administrative Personal von Krankenhäusern (…)  » (Emmanuel Macron, Juli 2021)

Die für diese Entscheidung relevante Rechtsnorm war Artikel 12 ff. des « Gesetzes Nr 2021-1040 vom 5 August 2021 betreffend die Verwaltung der Gesundheitskrise ».

15 000 Personen, die in Gesundheitseinrichtungen arbeiten, verweigerten die Inokulationen. Sie wurden von den französischen Behörden vom Dienst suspendiert – ohne Lohnfortzahlung, und mit einem schwierigen Zugang zu Sozialhilfeleistungen.

Ungefähr 5000 französische Feuerwehrleute wurden ebenfalls suspendiert (140 Berufsfeuerwehrleute und circa 5000 freiwillige Feuerwehrmänner).

Die Suspendierung dieser Fachkräfte blieb bis Mai 2023 aufrecht, als das Dekret Nr 2023-368 die Impfpflicht aussetzte.  

Auch das französische Heer war von Regeln zu verpflichtenden Covid-Impfungen betroffen. Die für Soldaten anzuwendenden Rechtsnormen werden regelmäßig im offiziellen Bulletin für das Militär (Bulletin Officiel des Armées) upgedatet.

Frankreich : Ablehnung eines Antrags für eine Allgemeine Impfpflicht und Einführung eines « Impfpasses »

Im Sommer 2021 trat der sogenannte « Gesundheitspass » in Kraft. Die Vorlage eines negativen Covid-Tests (nicht älter als 72 Stunden, oder eines Impfnachweises, oder eines Genesungs-Attests) war erforderlich, um die folgenden Lokalitäten zu betreten : Kultur- und Sport-Stätten, Konferenz-Center, gewisse Institute für höhere Bildung, Fachmessen, Museen, « Bibliotheken der Kategorie S », « religiöse Stätten der Kategorie 5 », Restaurants etc.

Die relevante Rechtsnorm war das Dekret Nr 2021-1059 vom 7 August 2021.   

Ein Gesetzesvorschlag für verpflichtende Covid-Inokulationen für die gesamte französische Bevölkerung erfolgte im August 2021 durch Abgeordnete des französischen Senats (einer der beiden Kammern des französischen Parlaments)  um den Abgeordneten Patrick Kanner (Sozialistische Partei). Der Entwurf sah Inokulationen für alle französischen Bürger ab dem Alter von 12 Jahren vor. Im Oktober 2021 wurde dieser Gesetzesvorschlag abgelehnt.  

2022 trat dann der sogenannte « Impfpass » in Frankreich in Kraft. Alle Bürger ab dem Alter von 16 Jahren mussten ein « vollständiges Impfschema » (oder ein Genesungsattest nach einer Covid-Infektion) präsentieren, um die folgenden Stätten und Einrichtungen benützen zu können : Bars und Restaurants, Kinos, Museen, Theater, Sportplätze, Skilifte, Fachmessen, interregionale öffentliche Transportmittel (zum Beispiel : ein Zug von Paris nach Strassburg) etc.

Die relevante Rechtsnorm für den « Impfpass » ist das Gesetz Nr 2022-46 vom 22 Januar 2022 und das Dekret Nr 2022-51 vom 24 Januar 2022.    

Der französische « Impfpass » trat im Januar 2022 in Kraft und wurde am 14 März 2022 beendet, wenige Wochen vor der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen 2022 (am 10 April 2022).

Deutschland: Ein « Corona-Gefängnis » nördlich von Hamburg

Im Bundeland Schleswig-Holstein wurde ein Flügel des Jugendgefängnisses in Moltsfelde für Bürger reserviert, denen ein Verstoß gegen Lockdown- und Quarantäne-Regeln vorgewurfen wurde. Mehrere deutsche Zeitungen berichteten über Bürger, die in diesen « Corona-Knast » verbracht wurden.

Die Rechtsnorm, die für diese Art von Arrest angewendet wurde, war eine « Absonderung » nach Artikel 30 des deutschen Infektionsschutzgesetzes.

Deutschland : Verpflichtende Impfungen gegen Sars Cov 2 für Soldaten und für Gesundheitspersonal

Die ersten Deutschen, die von verpflichtenden Covid-Inokulationen betroffen waren, waren Militärangehörige und Experten aus dem Pflegebereich.

Deutsche Soldaten waren von November 2021 bis Mai 2024 verpflichtet, gegen Covid inokuliert zu sein. Die hier zu berücksichtigende Rechtsnorm ist Artikel 17 a des deutschen Soldatengesetzes (die Verpflichtung, speziell festgelegte Impfungen zu akzeptieren).

Die „Berliner Zeitung“ informiert über den Fall eines deutschen Soldaten der die Corona-Impfung verweigerte, wie auch die aus dieser Entscheidung resultierende Geldstrafe. Er wurde zu einer 40-tägigen Ersatzfreiheitsstrafe verurteilt.

Medizinisches Fachpersonal war laut Artikel 20 A des deutschen Infektionsschutzgesetzes verpflichtet, entweder einen Impfnachweis oder ein Genesungsattest nach einer Covid-Infektion vorzuzeigen.   

Nach Schätzungen der deutschen Zeitung RND aus März 2022, waren circa 6% der medizinischen Fachkräfte in Deutschland nicht gegen Covid inokuliert.

Die Sanktionen für ungeimpftes medizinisches Fachpersonal variierten laut Presseberichten von Bundesland zu Bundesland. Artikel 20A des zitierten Gesetzes blieb bis 31 Dezember 2022 aktiv.

Deutschland : Initiative für ein allgemeines Impfpflichtgesetz für Bürger ab 60 Jahren

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hatte keine Aussage mit einer expliziten Ablehnung einer Covid-Impfpflicht für die allgemeine Bevölkerung getätigt. Er sagte lediglich, dass er ein derartiges Gesetz nicht „wolle“.

Im Frühjahr 2022 bereitete die deutsche Bundesregierung ein Gesetz für verpflichtende Covid-Inokulationen für alle Bürger ab 60 Jahren vor.

Der Juristen-Verein « Krista » – dessen Mitglieder kritische Richter und Staatsanwälte sind – verfasste einen offenen Brief an die Abgeordneten des deutschen Bundestags, mit den folgenden ernsten juristischen Aussagen :

„Mit dem Erlass dieser Impfpflicht tötet der Staat vorsätzlich Menschen! 5 (Dolus directus 2.Grad). (…) Die vergangenen beiden Jahre sind geprägt durch steinbruchartige Verletzungen unserer Verfassung. Bei unbefangener Betrachtung fällt es schwer, die Rechtsrealität noch unter den Begriff der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu fassen. (…)  Die Einführung einer (…) Impfpflicht mit den neuen COVID-19-Impfstoffen – (…) –  ist mit dem Grundgesetz und bindenden Normen des Völkerrechts nicht vereinbar. (…)  Die Impfung verursacht sogar Todesfälle.“ (Verein Kritischer Richter und Staatsanwälte in Deutschland)

Die Abstimmung im deutschen Parlament erfolgte am 7 April 2022.  

Der Vorschlag eines Gesetzes für verpflichtende Covid-Inokulationen wurde letztendlich abgelehnt. Der deutsche Bundestag hat 736 Abgeordnete, von denen 683 ein Votum abgaben: 296 stimmten mit Ja, 378 mit Nein, 9 enthielten sich.  

Österreich : Lockdown für ungeimpfte Bürger und Covid-Schutzimpfungen im Bordell

Während der 4 Jahre der ÖVP-Grün-Regierung (2020 – 2024), gab es insgesamt 3 verschiedene Gesundheitsminister (von den Grünen): Rudolf Anschober, Wolfgang Mückstein, Johannes Rauch.

Österreich hatte strenge Covid-Lockdowns und sogar einen Covid-Lockdown für ungeimpfte Bürger im Jahr 2021 – obwohl Artikel 7 der österreichischen Bundesverfassung explizit vorschreibt, dass „alle Bürger vor dem Gesetz gleich“ sind. Diverse Regierungsmaßnahmen der Covid-Periode wurden vom österreichischen Verfassungsgerichtshof für rechtswidrig erklärt, wie etwa das „allgemeine Betretungsverbot öffentlicher Plätze“.   

Um österreichische Bürger dazu zu bringen, gegen Covid inokuliert zu werden, gab es auch einige sehr originelle Marketing-Methoden von Politikern und privaten Unternehmen:

2021 gab der Gesundheitsminister Mueckstein (Die Grünen) eine Pressekonferenz, um zu erklären, welche Bevölkerungsgruppen die geringsten Inokulationsquoten hatten: Migranten vom Balkan (Video Min 25), Personen mit geringer Bildung (Video Min 19) und Landwirte (Video Min 23, 35 -37). 

Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen (früheres Mitglied von Die Grünen) lud Menschen dazu ein, sich in seinen Amtsräumlichkeiten in der historischen Hofburg in Wien inokulieren zu lassen. Im Werbevideo sprach er:

„Der Marmorsaal (in der Hofburg) ist Österreichs schönste Impfstraße.“ (Alexander Van der Bellen, Bundespräsident von Österreich)

Für jene, die statt weißem Marmor roten Plüsch bevorzugen, gab es auch eine kreative Lösung: Ärzte führten in einem Bordell Covid-Schutzimpfungen durch (im „Fun Palast“ in Wien); als Belohnung für die Inokulation gab es einen 30 EUR-Discount-Gutschein für die Services der  dort arbeitenden Damen.    

Österreichs Gesetz für eine allgemeine Covid-Impfpflicht für die Gesamtbevölkerung

Zu Beginn des Jahres 2022 bereitete die österreichische Regierung ihr Gesetz für verpflichtende Covid-Inokulationen vor – welches die Gesamtbevölkerung ab dem Alter von 18 Jahren betraf.  

Der erste Entwurf dieses Gesetzes sah sogar die Möglichkeit von Gefängnisstrafen für Ungeimpfte vor. Die österreichische Zeitung „Der Standard“ informiert, dass ungeimpfte Bürger, die nicht die für eine abgelehnte Inokulation vorgesehene Geldstrafe bezahlen, 4 Wochen lang inhaftiert werden sollten (Ersatzfreiheitsstrafe). 

106 000 österreichische Bürger gaben zu diesem Gesetzesentwurf auf der Homepage des nationalen Parlaments eine Stellungnahme ab. Zahlreiche unabhängige medizinische und juristische Experten drückten ihre Fachmeinung aus, und unzählige österreichische Bürger kontaktierten die Parlamentsabgeordneten, um diesen wertvolle Informationen zu den medizinischen Aspekten der Inokulationssubstanzen, zu fundamentalen Menschenrechten etc. zu geben.

Das Gesetz wurde letztendlich im Nationalrat beschlossen. Die meisten Stimmen für dieses Gesetz kamen von der ÖVP, den Grünen und der SPÖ. Die  FPÖ stimmte dagegen.   

Die Hauptpunkte dieses Gesetzes waren wie folgt:   

Es betraf alle in Österreich lebenden Personen, die mindestens 18 Jahre alt waren. Ausnahmen gab es für Schwangere und für Personen mit medizinischen Kontraindikationen. Das Gesetz benennt keine präzise Zahl an Impfungen. Laut Artikel 4 bestimmt der Gesundheitsminister die Zahl und Intervalle der Inokulationen. Die finanzielle Bestrafung für Bürger, die die Inokulationen ablehnen, betrug bis zu 3600 EUR pro Jahr (Artikel 10). Eine Gefängnisstrafe für Bürger, die die Geldstrafe nicht bezahlen (die noch Teil des ersten Gesetzesentwurfs war), wurde ausgeschlossen.

Innerhalb der österreichischen Bevölkerung löste dieses neue Gesetz sehr unterschiedliche Reaktionen aus:   

Die meisten Personen, die die Inokulationen als für ihre Gesundheit vorteilhaft ansahen, sagten, dass sie keine gesetzliche Verpflichtung benötigten, um ihre Impfdosen zu erhalten. Manche dachten, dass es eine gute Idee sei, Personen durch die Androhung einer hohen  Geldstrafe oder einer hohen  Gefängnisstrafe zu einer Injektion zu motivieren. Jene Personen, die nicht inokuliert werden wollten, blieben in den meisten Fällen bei ihrer Entscheidung. Sie stellten ebenfalls klar, dass sie entschlossen waren, rechtliche Schritte vor den Gerichten zu ergreifen.

Das Gesetz trat am 15 März 2022 in Kraft, doch bereits vor seinem Inkrafttreten informierte das Bundesgesetzblatt von Österreich am 11 März 2022, dass das Gesetz „temporär ausgesetzt“ sei.   

Die Regierung argumentierte, dass die „Omikron-Variante“ letzten Endes keine Anwendung des Gesetzes erfordere. Das Gesetz blieb ausgesetzt, und bereits am 7 Juli 2022 wurde es vom österreichischen Parlament komplett abgeschafft.   

WHO-Impfstatistik  : Wie wirkte sich Österreichs Covid-Inokulations-Pflicht-Gesetz auf die nationale Impfrate aus ?  

In Österreich hat dieses spezielle Gesetz keine signifikant höhere Zahl an inokulierten Personen bewirkt. Gemäß dem WHO-Dashboard  ist die Gesamtimpfquote in Österreich sogar unter der von vielen anderen europäischen Ländern.

Hier ist die WHO-Statistik betreffend der Personen mit « mindestens einer Dosis eines Covid 19-Impfstoffes » in einigen ausgewählten Ländern (Update vom August 2024) :

Vereinigte Arabische Emirate = 100% / Kuba = 95%/ Portugal = 95% /  Peru = 93 %/ Vietnam = 93%/ Kambodscha = 92%/ China = 90%/

Australien = 88% / Malta = 88% / Brasilien = 87% / Kanada = 87% / Spanien = 87%/ Italien = 85%  / Frankreich = 84%  / Japan = 83%/ Thailand = 83%/  Israel = 82%/ USA = 82%/

England  = 79%/ Deutschland  = 78%  / Österreich = 78%  / Mexiko = 75%/ Tunesien = 75%/ Griechenland = 74% / Indien = 74% / Schweden = 73%/ Schweiz = 70%/

Marokko = 68%/ Ungarn  = 65% / Monaco = 64%/ Polen = 61%/ Russland = 61%/

Kroatien = 57% / Slowakei = 52% / Serbien = 49% / Rumänien = 42 % / Südafrika = 41% /

Ukraine = 37% / Bulgarien = 31% / Kenia = 27% / Bosnien = 17% / Senegal = 16% / Haiti = 5 % /

Gibraltar + Grönland + Liechtenstein : keine Daten vorhanden auf der WHO Webseite ;

Die große Bedeutung von Internationalem Recht und von unabhängigen Experten

EU-Recht gilt für alle EU-Mitgliedsstaaten, wie etwa Frankreich, Deutschland und Österreich. Die EU-Verordnung 2021/953 vom 14 Juni 2021 ist ein bindender rechtlicher Text für alle EU-Länder.  

Artikel 36 der Verordnung legt fest:  

« Es muss verhindert werden, dass Personen, die nicht geimpft sind (…) mittelbar oder unmittelbar diskriminiert werden. Deshalb sollte der Besitz eines Impfzertifikats bzw. eines Impfzertifikats, in dem ein COVID-19-Impfstoff angegeben ist, keine Voraussetzung für die Ausübung des Rechts auf Freizügigkeit sein oder für die Nutzung grenzüberschreitender Personenverkehrsträger wie Fluggesellschaften, Bahn, Fernbusse, Fähren oder sonstige Verkehrsträger sein. Außerdem kann diese Verordnung nicht so ausgelegt werden, dass sie eine Verpflichtung oder ein Recht auf Impfung begründet. »  (EU-Verordnung 2021/953)

Die EU-Verordnung 2021/953 vom 14 Juni 2021 war bis Juni 2023 gültig.

Es gibt auch eine wichtige Resolution des Europarats (der eine von der Europäischen Union unabhängige Institution ist) : Resolution 2361 aus Januar 2021, dessen Artikel 7.3 Folgendes festlegt :

« sicherzustellen, dass Bürger darüber informiert sind, dass die Impfung nicht verpflichtend ist, und dass niemand politischem, sozialem oder anderem Druck ausgesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er dies nicht möchte ; sicherzustellen, dass niemand diskriminiert wird, wenn er nicht geimpft ist, aufgrund von möglichen Gesundheitsrisiken oder weil er nicht geimpft werden möchte ; (…) transparente Information zur Sicherheit und möglichen Nebenwirkungen von Impfungen zu veröffentlichen (…) »  (Europarat, Resolution 2361 von Januar 2021)

Weitere internationale Gesetze, wie etwa die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen, sind in diesem Kontext ebenfalls zu berücksichtigen. Folgen Sie diesem Blog, um über das Thema informiert zu bleiben.

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